Die Hebel der Macht und wer sie bedient

Titel Die Hebel der Macht und wer sie bedient
Beschreibung Strategien der Macht

Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen - ist das dann ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend?

Die Parteien haben sich ihren eigenen Staat geschaffen. Die Hebel der Macht bedienen nur sie. Sie bestimmen die Regeln der Macht und gestalten diese Regeln nach ihren Interessen. Die Parteien durchdringen die staatlichen Institutionen, besetzen systematisch alle Schlüsselstellen und entmachten den Souverän. Gewaltenteilung, Wettbewerb und Kontrolle unterlaufen sie trickreich mit der Tendenz zur Ausschaltung. Kurz: Wir haben es nicht mit leichten Funktionsstörungen der parlamentarischen Demokratie zu tun, sondern mit einem schweren Systemfehler: Beide, die demokratische und rechtsstaatliche Legitimation sind durch den exzessiven Parteienstaat tiefgehend erschüttert.

Analytisch-nüchtern geht der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt: Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt.

Arnim deckt auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten.

Parteienherrschaft und Willkür wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!

»Eine umfassendere Analyse des Zustandes der Institutionen der Bundesrepublik hat meines Wissens noch kein anderer Autor vorgelegt.« Fritz Goergen
Autor Hans Herbert von Arnim
Preis 21,99 €
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